Spendenaufruf für abgeschobene Kinder


*Spendenaufruf für abgeschobene Kinder*

Nachfolgend übersenden wir den erschütternden Bericht von Ursula
Trescher aus Bremervörde über die Abschiebung der Familie Bulut und ihre
Folgen vor nunmehr zwei Monaten. Nach 13-jährigem Aufenthalt wurde hier
die Abschiebung einer schwerkranken Frau und ihrer Kinder
generalstabsmäßig geplant und umgesetzt, ohne dass Rechtsanwalt und
Unterstützer/innen noch Gelegenheit gegeben wurde einzuschreiten. Die
protestierenden Lehrer/innen wurden auf Geheiß der Landesregierung über
den Schuldezernenten gerüffelt und eingeschüchtert. So bleibt die lokale
Unterstützerszene weitgehend unter sich und sammelt Spenden für die
Abgeschobenen.
Der Fall der Familie Bulut ist nicht nur symptomatisch für die
Brutalität, mit der in Niedersachsen Abschiebungen durchgeführt werden.
Man fragt sich auch, was eine Härtefallkommission taugt, der es verwehrt
wird, sich mit einem solchen Fall überhaupt zu beschäftigen. Nach wie
vor werden in Niedersachsen weniger Flüchtlinge als Härtefälle anerkannt
als in allen anderen Bundesländern.

gez. Kai Weber

Hier der Bericht zum Ablauf der Abschiebung von Familie Bulut. Er beruht
auf Schilderungen von Ali Bulut (volljähriger Bruder der abgeschobenen
Kinder), Anwalt Leineweber, Abschiebebeobachter Vorneweg und Berichten
über Telefonate mit den Abgeschobenen

Zur Vorgeschichte:
Familie El Sharif bzw. Bulut ist eine Mahalmi-Familie, die früher im
Libanon lebte. Von dort floh sie in die Türkei, später nach Deutschland.
Seit etwa 13 Jahren lebt die Familie in Deutschland, die jüngste Tochter
Fatma ist in Deutschland geboren.

Es gab seit 2002 Versuche, die Familie in die Türkei abzuschieben. Sie
scheiterten an Selbstmordversuchen der Mutter. Beim ersten
Abschiebeversuch war der Vater untergetaucht. Die Mutter ist seither
alleinerziehend. Sie war zudem an Krebs erkrankt und leidet unter
Bluthochdruck. Zur Familie gehören 7 Kinder. Die jüngste ist Fatma mit
12 Jahren. Zwei volljährige Kinder haben ein Bleiberecht (über Heirat
bzw. über die jüngste Bleiberechtsregelung für Altfälle). Abgeschoben
wurde die kranke Mutter, die bis dahin in regelmäßiger psychiatrischer
Therapie (bei Dr. Schmidt, Osterholz) war und Psychopharmaka bekam,
außerdem blutdrucksenkende Medikamente.
Mit der Mutter wurden 5 Kinder zwischen 12 und 18 Jahren abgeschoben.
Die 18-jährige Muene konnte trotz Arbeitsplatzangebot kein Bleiberecht
erhalten. (Warum?) Sie hatte bereits in einem Altenheim gearbeitet, dann
aber die Arbeitserlaubnis nicht verlängert bekommen. Der libanesische
Pass des Vaters, der dem Ausländeramt vorliegt, wurde der Familie nicht
wieder ausgehändigt. Die 17-jährige Amira war in der Abschlussklasse der
Hauptschule und wurde durch die Abschiebung daran gehindert, einen
voraussichtlich sehr ordentlichen Hauptschulabschluss abzulegen. Außer
dem 13-jährigen Mohammed sind alle Abgeschobenen weiblich. Türkisch
sprechen alle nicht.

Gegen die drohende Abschiebung waren Mitschüler/innen, Lehrer/innen und
die Schulleiter der Gnarrenburger Haupt- und Realschule aktiv geworden.
Sie hatten sich an die Härtefallkommission gewandt. Der Antrag wurde
aber nicht angenommen wegen des Abschiebetermins. Eine schon früher
eingereichte Petition war wegen des noch laufenden Gerichtsverfahrens
noch nicht behandelt worden.
Vor der Abschiebung war Frau Bulut zum Gesundheitsamt geladen worden.
Dort war zuerst nur ein kurdischer Dolmetscher da, mit dem sich Frau
Bulut nicht verständigen konnte, da sie arabisch und nicht kurdisch
spricht. Daraufhin wurde eine arabischsprachige Frau zum Übersetzen
dazugeholt (keine offizielle Dolmetscherin). Das Gesundheitsamt hatte
sich die ganze Zeit über (4 Jahre) nie die Akte von Frau Bulut von deren
Psychiater schicken lassen.

Wegen der drohenden Abschiebung hatte der Anwalt einen Eilantrag für die
Mutter gestellt, begründet mit der gesundheitlichen Gefahr. Die
Ablehnung dieses Eilantrages war am Dienstag, dem 23.9., nach 16 Uhr dem
Rechtsanwalt Leineweber zugefaxt worden. Um offiziell als zugestellt zu
gelten, hätte der Empfang durch eine Unterschrift des Anwaltes bestätigt
werden müssen. Da sowohl der Anwalt als auch seine Sekretärin an diesem
Tag erkrankt waren, war dies nicht möglich. Damit war das Schreiben bis
zur Abschiebung offiziell nicht zugestellt und damit nicht
rechtskräftig. Der Anwalt hatte keine Chance, gegen die Entscheidung
Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einzulegen. Ein weiterer
Eilantrag, der sich auf die Rechte der Kinder (Schulbesuch, Rücksicht
auf ihre Bindungen in Deutschland ...) bezog, war noch gar nicht
entschieden. Die Kinder hätten deshalb gar nicht abgeschoben werden
dürfen (und infolge dessen auch die Mutter nicht). Inzwischen wurde
dieser Eilantrag abgelehnt, mit der Begründung, dass die Kinder schon
abgeschoben seien.

Die Familie ging davon aus, dass sie wegen der aufschiebenden Wirkung
des Eilantrages noch Schutz vor einer Abschiebung genieße. In der Nacht
von Dienstag, dem 23.9., auf Mittwoch, dem 24.9., zwischen 3 und 4 Uhr
hörten sie, dass sich jemand gewaltsam an ihrer verschlossenen Haustür
zu schaffen machte. Die Kinder dachten an Einbrecher. Die Situation muss
zusätzlich beängstigend gewesen sein, da es in der Umgebung schon zu
Vorfällen gekommen war, bei denen bewaffnete Rechtsextreme in die
Wohnungen von Ausländern eingedrungen waren. Die Polizei klingelte
nicht, klopfte nicht an, sondern versuchte gleich, das Schloss
aufzubohren. Da ein Riegel vorgeschoben war, kamen sie so nicht weiter.
Der Türgriff wurde abgesägt. Mit einem Rammbock ist schließlich die Tür
aufgebrochen worden. Auf dem Boden lagen Glassplitter. (Vom Zustand der
Wohnung wurden von Frau Harms (?), Sozialamt Gnarrenburg, Fotos
gemacht). Polizisten sind hereingestürmt und fesselten die Mutter an
Händen und Füßen (Sie blieb bis zum Flughafen gefesselt). Mutter und
Kinder durften sich nicht anziehen und selbst ihre Sachen packen. Nur
der Junge, Mohammed, der gerade dabei war, seine Hose anzuziehen, durfte
sich noch fertig anziehen. Die anderen mussten in Schlafanzug und
T-Shirt, teilweise barfuss, das Haus verlassen. Die Polizeibeamten
packten einige Kleider in Tüten. Die Tüten wurden ihnen aber nicht
ausgehändigt. Geld und Handy konnten die Familienmitglieder nicht
mitnehmen. Die Psychopharmaka, die die Mutter regelmäßig einnahm, blieb
zuhause liegen. Als die Mutter hinausgeführt wurde, bekam sie ein Tuch
vor den Mund gepresst, so dass sie kaum Luft bekam. Sie verlor das
Bewusstsein (etwa eine Stunde lang?), vermutlich infolge eines
Betäubungsmittels. Erst als das Fahrzeug tanken musste, kam sie wieder
zu sich. Sie fühlte sich sehr schwach, nicht wie vorher, und musste beim
Gehen gestützt werden. Die Mutter wurde ohne die Kinder mit einem
Krankenwagen wegtransportiert (bis zum Flughafen Düsseldorf?). Im
Krankenwagen erhielt sie 3 Stück von ihren Tabletten gegen erhöhten
Blutdruck. Die anderen nahm man ihr weg. Sie wurden auch später nicht
wieder ausgehändigt. Bis zum Flughafen blieb sie gefesselt. Beim
Flughafen gab man ihr nach heftigem Protest endlich einen Rock zum
Überziehen über die Halbshorts, die sie zum Schlafen angehabt hatte.

Die Kinder wurden ohne Mutter im Polizeiwagen transportiert. Der
14-jährigen Zekie wurde gedroht, sie bekäme eine Spritze, wenn sie nicht
aufhöre zu weinen und zu schreien. Die jüngste, Fatma (12 Jahre), war so
geschockt, dass sie erst im Flugzeug wieder ansprechbar war. Vorher
reagierte sie nicht, wenn ihre Geschwister mit ihr sprachen. Bis heute
(über 2 Monate nach der Abschiebung) ist ihr Verhalten im Vergleich zu
früher stark verändert. Sie bleibt immer im Haus bei der Mutter, will
niemanden kennenlernen und redet kaum.
Am Flughafen in Düsseldorf wurde die Familie vom Abschiebebeobachter
Joachim Vorneweg beobachtet. Dort sollte eine Sammelabschiebung mit
einem von der Bundespolizei gecharterten Flugzeug stattfinden. Die
Kinder wurden nicht zu den anderen, die an diesem Tag abgeschoben
wurden, in die Wartehalle gebracht, sondern in einem Polizei-Bus beim
Rollfeld festgehalten. Sie durften auch nicht telefonieren. Für den
Abschiebebeobachter war es so schwierig, überhaupt mitzubekommen, dass
diese Flüchtlinge angekommen waren und Kontakt zu ihnen aufzunehmen. Die
Kinder waren allein angekommen und wirkten verstört. Sie wussten die
Situation nicht einzuordnen. Offenbar hatte ihnen auch bei der Fahrt
keiner die Situation erklärt. Die Mutter kam etwas später dazu. Sie
hatte gerötete Handgelenke. Bis zum Abflug gegen 12.30 Uhr wurde die
Familie im Bus festgehalten (knapp 2 Stunden).

Die in Osterholz lebenden Angehörigen der Familie wurden von Nachbarn
der Familie Bulut darüber informiert, dass bei ihrer Mutter und
Geschwistern Polizei einbricht. Daraufhin fuhr Ali (Sohn der
Abgeschobenen) nach Karlshöfen. Er fand die Wohnung leer vor. Auch auf
Nachfrage bei Polizei und Ausländeramt erhielten die Angehörigen keine
Auskunft, wo sich ihre Familie befand, wohin sie gebracht werden soll
und wohin sie abgeschoben werden.

In Istanbul standen die Buluts dann weinend auf dem Flughafen. Von einer
ärztlichen Betreuung während des Fluges und 24 Stunden danach (laut
Entscheidung zum Eilantrag Bedingung für die Zulässigkeit der
Abschiebung der Suizidgefährdeten) merkte die Familie nichts. Frau Bulut
wusste nichts davon, dass ein Arzt im Flugzeug dabeigewesen sein soll. (?)
Glücklicherweise wurde sie von einer Familie aus Izmir, die aus dem
Urlaub zurückkam, angesprochen. Der Sohn der Familie sprach deutsch.
Diese Familie nahm sich der Buluts an. Dort lebte die Familie bis Ende
November. Die 6 Personen mussten sich 2 Matratzen teilen.
Ihre Medikamente hat Frau Bulut erst im November erhalten. Freunde aus
Gnarrenburg hatten die Medikamente für sie besorgt und nachgeschickt.
Das Paket wurde aber erst nach Wochen ausgehändigt, weil die Medikamente
für Drogen gehalten worden waren.
Erst durch Spenden aus Gnarrenburg hat die Familie Bulut kürzlich etwas
Geld erhalten. Damit hat sie jetzt eine Zwei-Zimmer-Wohnung angemietet.
Die erste Miete konnte mit der Spende bezahlt werden. Es ist immer noch
völlig ungeklärt, wovon die Familie leben soll und wie die Kinder die
Schule besuchen sollen, da sie kein türkisch sprechen. Ohne die
zufällige Hilfe der Familie aus Izmir hätten die Frauen und Mädchen in
Istanbul auf der Straße nächtigen müssen. Angehörige in der Türkei gibt
es keine, nur in Deutschland.





*Kirchen und Schule wollen den Buluts helfen*
*Spendenaufruf für abgeschobene Kinder
*Gnarrenburg (ZZ/oer). Zu einer Spendenaktion für die kürzlich in die
Türkei abgeschobenen Kinder der Familie Bulut aus Karlshöfen rufen das
Diakonische Werk des Evangelisch-lutherischen Kirchenkreises
Bremervörde-Zeven, die Katholische Pfarrgemeinde Bremervörde sowie die
Haupt- und Realschule Gnarrenburg auf. Das Geld soll den Kindern
zunächst das Ankommen in der ihnen fremden Umgebung erleichtern und
langfristig dazu beitragen, eine Perspektive zu entwickeln.Die
Abschiebung der Buluts, die 13 Jahre in Deutschland lebten, hatte bei
vielen Bürgern Betroffenheit und Sorge besonders über die fünf Kinder
ausgelöst. "Die vier Töchter im Alter von 12 bis 18 Jahren und der
13-jährige Sohn galten als gut integriert, hatten hier Freunde und
lebten über Jahre in der Angst vor der Abschiebung", heißt es in einer
Mitteilung der Spendeninitiatoren. Zu ihnen gehören neben den Kirchen
und der Schule die ehrenamtliche Ausländerbeauftragte der Stadt
Bremervörde, Sigrid Nahs.Die eingehenden Spenden sollen akut für den
Unterhalt der Kinder, dann aber auch für die Förderung der schulischen
und beruflichen Ausbildung verwendet werden, versichern sie. Das Geld
werde über Kirchengemeinden in der Türkei an die Buluts weiter geleitet.
Spenden werden über das Konto des Kirchenkreisamt Bremervörde bei der
Kreissparkasse Bremervörde-Rotenburg (Bankleitzahl 24151235) unter dem
Stichwort "Kinder Bulut" entgegengenommen. Die Kontonummer: 110882.

*Erschienen:*
07.10.2008: ZZ / 235 / Seite:15



*Viele wollen erst mal nur reden*
*Kritik an Abschiebung der Familie Bulut
*Karlshöfen (ti). Trauer, Hilfe, Widerstand. All das regte sich
Donnerstagabend im "Café am Brink" in Karlshöfen. Die Abschiebung der in
der Gemeinde integrierten Familie Bulut haben Freunde, Lehrer und
Anwohner noch lange nicht verdaut.Vor allem das Bedürfnis zu reden war
nach der Abschiebung bei vielen Bekannten der Familie Bulut
zurückgeblieben. Nicole Schluseneck hatte vor diesem Hintergrund das
Treffen im "Café am Brink" organisiert. Ursula Trescher und Hermann
König, die sich privat schon in anderen Abschiebefällen engagiert
hatten, äußerten sich dort über die gegenwärtige Situation. Der Fall
Bulut sei ungewöhnlich brutal verlaufen, das sei auch einem offiziellen
Beobachter der Abschiebung aufgefallen. Dennoch, so Trescher, seien die
Chancen auf eine Rückkehr gering.Auch der hier verbliebene Sohn, Ali
Bulut, war in der Runde erschienen, um über die Abschiebung und über die
Situation seiner Familie im türkischen Izmir zu berichten. "Erst einmal
möchte ich mich bei euch allen bedanken", sagte er zur Begrüßung. In der
Nacht der Abschiebung, erzählte er dann, habe ihn gegen halb drei ein
Bekannter angerufen und erzählt, seine Familie sei abgeschoben worden.
"Sie hatten meine Mutter mit einem Krankenwagen abgeholt, die Kinder
waren allein. Die Tür war kaputt, die haben sie mit einem Rammbock
aufgebrochen", erzählte er. In der Türkei angekommen, hätten sie noch
ihre Schlafsachen angehabt. "Keine Schuhe, gar nichts." Inzwischen seien
sie provisorisch bei einer deutschsprachigen Familie
untergekommen.Einige Schülerinnen zeigten sich empört von der Art und
Weise, wie man ihre Schulfreundin Amira behandelt hatte. "Was die
Regierung mit Kindern macht, die sich hier voll integriert haben, ist
einfach ungerecht", so Maria Noskov. Auch ihre Mutter Ludmilla saß in
der Runde: "Wenn man sie wenigstens bei Tag abgeholt hätte, mit einem
Psychologen und guter Betreuung. Aber so -- dafür habe ich kein
Verständnis." Astrid Baack, ebenfalls eine Mitschülerin Amiras, hatte
mit ihrer Freundin bereits telefoniert. "Es geht ihnen sehr schlecht",
erzählte sie. In der Klasse werde für die Familie gesammelt, ein
Hilfspaket soll bald nach Izmir geschickt werden. Angedacht ist auch,
Landrat Hermann Luttmann darum zu bitten, ihnen die Gründe für die
Abschiebung genau zu erklären.Idee einer PatenschaftDie anwesenden
Politiker hielten sich mit Äußerungen zurück. Ortsbürgermeister Dieter
Wellbrock, von Beruf Polizist, erklärte: "Ich darf dazu nichts sagen."
Ortsratsmitglied Hiltrud Wisbar-Gnewuch hatte allerdings einen Vorschlag
parat: "Wie wäre es, wenn die Schulen in Gnarrenburg sich
zusammenschließen und eine Patenschaft für die Familie übernehmen?" So
könne wenigstens die Ausbildung der Kinder verlässlich gefördert werden.
"Das kann morgen losgehen, mit einem Anruf fängt es an", motivierte sie
den stellvertretenden Schulleiter der Haupt- und Realschule, Hans-Georg
Deharde. Der Idee, die Ortschaft Karlshöfen in die Patenschaft
einzubeziehen, sagte der stellvertretende Bürgermeister Volker Kullik
ab: "Um ehrlich zu sein: Die Resonanz im Ort ist nicht berauschend."Wie
es nun weitergeht, hängt unter anderem von der Initiative des Anwalts
ab. Alle Gesprächsteilnehmer hinterließen ihre Telefonnummern, um sich
über Neuigkeiten und Aktionen auf dem Laufenden zu halten.
Was kann man für die Buluts tun? Auch darum ging es während der
Veranstaltung im Karlshöfener "Café am Brink".Foto: ti

*Erschienen:*
11.10.2008: ZZ / 239 / Seite:28



*Hilfe für die FamilieBulut läuft weiter*
*Kirche hat bislang 1800 Euro gesammelt
*Gnarrenburg (bz/ts). Die Spendenaktion für die aus Gnarrenburg
abgeschobene Familie Bulut läuft weiter. Wie berichtet, hatte der
Kirchenkreis Bremervörde-Zeven ein Spendenkonto für die in die Türkei
abgeschobene Familie eingerichtet. "Bislang sind rund 1800 Euro
zusammengekommen", sagte gestern Norbert Wolf, Geschäftsführer des
Diakonischen Werks in Bremervörde. Eine türkische Baptistengemeinde habe
sich der Familie angenommen, die derzeit in Izmir lebt und weiterhin auf
Unterstützung angewiesen sei. Das größte Problem sei, dass kein
Familienmitglied Türkisch spreche. Das Spendenkonto: Nummer 110882 bei
der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde (BLZ 24151235), Stichwort "Kinder Bulut"

*Erschienen:*
03.12.2008: ZZ / 284 / Seite:13


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