Jesuiten-Flüchtlingsdienst
Deutschland
Dezember 2008
Liebe Freundinnen und Freunde,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
in diesem neuen Infobrief haben wir für Sie wieder Nachrichten und Berichte aus unserer Arbeit für Abschiebungshäftlinge, "Geduldete" und "Illegale" zusammengestellt. Wir danken für Ihr Interesse und Ihre Unterstützung!
Hier können Sie sich unseren Infobrief als pdf-Dokument herunterladen:
http://www.jesuiten-fluechtlingsdienst.de/images/Newsletter/JRS_Infobrief_DEZEMBER_2008.pdf
Herzliche Einladung
Zu einem Adventsgottesdienst laden wir für Mittwoch, 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, ein. Der ökumenische Gottesdienst wird vorbereitet von den evangelischen und katholischen SeelsorgerInnen in der Abschiebungshaft Berlin-Köpenick und steht unter dem Thema ?Ehe und Familie stehen unter besonderem Schutz³ (Art. 6 GG) um 18 Uhr in der Kirche St. Canisius, Witzlebenstr. 30, 14057 Berlin-Charlottenburg. Nach dem Gottesdienst feiern wir ab 19 Uhr im Forum der Jesuiten (Witzlebenstr. 30a). Hierzu bitten wir um eine Rückmeldung unter info@jesuiten-fluechtlingsdienst.de oder 030-32602590. Herzliche Einladung!
Bilanz des JRS-Rechtshilfefonds zeigt: Abschiebungshaft oft zu schnell angeordnet
Kurz nach seiner Ankunft wurde Ali K., ein 17 jähriger Afghane, am Flughafen in Berlin festgenommen und in die Abschiebungshaft gebracht. Sein Problem: Er war über Griechenland eingereist, und musste damit nach der Dublin II-Verordnung dorthin zurückgeschoben werden, weil der Staat, in dem der Flüchtling erstmals EU-Boden betreten hat, weiterhin auch für ihn zuständig ist. Sein Onkel und seine Tante, die vor 16 Jahren aus Afghanistan geflohen waren und nun einen rechtmäßigen Aufenthalt in München besitzen, baten den JRS um Hilfe. Ali, dessen Körper von Folterspuren aus Afghanistan gezeichnet ist, sagte, dass er lieber sterben würde, als nach Griechenland zurückgeschoben zu werden, denn er kenne die miserablen Zustände dort und er habe außerdem Angst, dann weiter bis nach Afghanistan abgeschoben zu werden. Mit Hilfe des Rechtshilfefonds konnte ein Rechtsanwalt ihn schnell aus der Haft frei bekommen. Seine Verwandten warteten schon vor den Toren der Haft auf ihn. Sie konnten ihn direkt nach Bayern mitnehmen, wo nun sein Asylverfahren läuft.
Solche drohenden Rückschiebungen machen inzwischen den größten Teil der Fälle aus, bei denen der Jesuiten-Flüchtlingsdienst mit Hilfe des Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge die Anwaltskosten teilweise übernimmt. 2008 waren 13 Iraker die stärkste Ländergruppe, die vom Rechtshilfefonds unterstützt wurde. Die Betroffenen waren überwiegend über Griechenland eingereist waren. Dort wird es den Betroffenen oftmals verweigert, einen Asylantrag zu stellen. Stattdessen werden sie unter schlechten Bedingungen inhaftiert, bekommen keinerlei Unterkunft und soziale Hilfe, wenn sie freigelassen werden, sondern eine Aufforderung, innerhalb von 30 Tagen das Land zu verlassen. Tausende leben auf der Straße, müssen in Parks, Abbruchhäusern, auf öffentlichen Plätzen übernachten. Wenn ihnen die Weiterreise nach Deutschland gelingt, werden sie wiederum wegen illegaler Einreise inhaftiert, um sie nach der Dublin II-Verordnung nach Griechenland zurückzuschicken. Menschen und Verantwortung werden einfach abgeschoben. Die katastrophalen Zustände in Griechenland sind bekannt (siehe Berichte UNHCR vom April 2008, Pro Asyl und Human Right Watch vom November 2008), werden aber aus politischer Rücksichtnahme nicht zur Kenntnis genommen. Dabei könnte Deutschland durchaus die Problematik entschärfen, indem es großzügiger von dem sogenannten Selbsteintrittsrecht Gebrauch macht und sich das entspr. Asylverfahren für zuständig erklärt.
Insgesamt hat der Rechtshilfefonds 2008 bislang für 80 Abschiebungshäftlinge Anwaltshonorare in Höhe von insgesamt mehr als 15.000 EUR finanziert, um die Verhängung von Abschiebungshaft zu überprüfen oder andere asyl- und ausländerrechtliche Schritte einzuleiten. Nachdem 2007 der Europäische Flüchtlingsfonds die Hälfte der Kosten anteilig mitfinanziert hatte, soll die Förderung auch in diesem Jahr weitergehen. Die andere Hälfte der Kosten muss der Jesuiten-Flüchtlingsdienst mit Hilfe von Spenden finanzieren.
Von den bislang 80 übernommenen Fällen wurden immerhin 48 Personen aus der Abschiebungshaft entlassen. Dies bedeutet, dass in 60 % dieser Fälle Menschen rechtswidrig inhaftiert waren. Damit bestätigt diese Bilanz nachdrücklich, dass Menschen oft immer noch vorschnell in Abschiebungshaft genommen werden. Zwar gehen in Deutschland seit einiger Zeit die Zahlen der Inhaftierten zurück. Dennoch muss die Härte im System kritisiert werden, da Abschiebungshaft zu häufig und zu lang verordnet wird. Abschiebungshaft darf nur als ultima ratio verhängt werden und sollte drei Monate nicht übersteigen. Mit dem Rechtshilfefonds soll auch erreicht werden, dass Behörden und Gerichte sorgfältiger prüfen, ob die Beantragung bzw. die Anordnung von Abschiebungshaft auch wirklich angemessen ist und nicht leichtfertig oder ungerecht beantragt und angeordnet wird.
Denn eine solche Praxis verfolgt derzeit die Bundespolizei an der deutschen Ostgrenze. Sie macht am Hauptbahnhof in Eisenhüttenstadt scharfe Personenkontrollen, insbesondere bei Personen, die optisch nicht aus der dortigen Region zu stammen scheinen. Mehrere afrikanische Flüchtlinge wurden in den vergangenen Wochen festgenommen, als sie auf dem Weg waren, um einen Asylantrag zu stellen. So wie Rut T. aus Kenia. Auf dem Bahnhof hatte sie einen Polizisten nach dem Weg zur Behörde gefragt, wo sie einen Asylantrag stellen könne. Daraufhin verfolgte ein Polizeiauto ihr Taxi, stellte sich vor dem Eingang quer, und Rut wurde wenige Meter vor der Tür zur Behörde verhaftet. In ihrem Haftbeschluss heißt es, sie würde untertauchen und wolle mit den deutschen Behörden nicht kooperieren. Rut wurde, im 6. Monat schwanger von einem Deutschen, drei Wochen nach ihrer Inhaftierung, nach Italien zurückgeschoben. Dort hatte sie sich vor ihrer Reise nach Deutschland aufgehalten. Eine andere Kongolesin befand sich schon auf dem Gelände der Zentralen Ausländerbehörde, als sie mit ihrem Gepäck wieder nach draußen gerufen wurde. Dort wurde sie von der Bundespolizei verhaftet. Sie wurde nach 10 Tagen freigelassen und befindet sich derzeit im Asylverfahren.
Katholische Kirche begrüßt EU-Entscheidung: Ein erster Schritt für irakische Flüchtlinge
Die katholische Kirche in Deutschland hat die Entscheidung der EU-Minister zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge begrüßt und nachdrücklich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble gedankt. Die von den Ministern zur Aufnahme vereinbarte Zahl von 10.000 Flüchtlingen könne aber ?nur einen ersten Schritt markieren³, sagte der Leiter des Katholischen Büros, Prälat Karl Jüsten. Die Innenminister von Bund und Ländern sollten den europäischen Beschluss nun zügig umsetzen. Jüsten verwies auf den Bericht der EU-Beobachtermission, wonach einschließlich palästinensischer Flüchtlinge aus dem Irak rund 75.000 Personen darauf angewiesen seien, in Drittstaaten weiterwandern zu können. Die Lage der Betroffenen vor Ort werde immer schwieriger. Deutschland leiste mit der Aufnahme irakischer Flüchtlinge im Asylverfahren bereits jetzt einen beachtlichen Beitrag. Dennoch sei er überzeugt, dass Deutschland ?sicher noch mehr als die genannten 2.500 Iraker³ im Kontingentverfahren aufnehmen könne, sagte Jüsten. Die katholische Kirche ist nach Aussage des Prälaten bereit, mit ihren seelsorgerlichen und karitativen Möglichkeiten bei der Integration der Flüchtlinge in Deutschland zu helfen. Nun müssten die Innenminister der Bundesländer ein tragfähiges Konzept für die Aufnahme der Iraker vereinbaren. Dabei hoffe er auf einen ?großzügigen Schritt³. Für die katholische Kirche bleibe, wo dies möglich sei, die Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak das langfristige Ziel. ?Es ist jedoch ein Gebot der Humanität, denjenigen zu helfen, die bei uns Schutz vor Verfolgung suchen³, bekräftigte er. Richtig sei es, besonders bedürftigen Flüchtlingen wie kranken und traumatisierten Personen, Folteropfern, allein erziehenden Frauen mit ihren Kindern sowie Angehörigen religiöser Minderheiten vorrangig zu helfen.
?Mehr als dürftig³ nannte die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL das angekündigte Aufnahmekontingent und forderte forderte eine schnelle und unbürokratische Aufnahme und Verteilung der Flüchtlinge an den Ort ihrer Wahl. Städte und Kommunen sollten ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen öffentlich erklären.
Staatsministerin Böhmer bei der Jahresversammlung des JRS
Mehr als 50 Mitarbeiter des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes aus ganz Europa haben sich in Birkenwerder bei Berlin zu ihrer Jahresversammlung getroffen. Neben dem Austausch über die Schwerpunkte der Arbeit vor Ort wurde auch über gemeinsame europäische Projekte gesprochen. So wird der JRS seine Studie über Bericht über die soziale Ausgrenzung von Flüchtlingen in europäischen Staaten weiter ausweiten. Auch eine europaweite Untersuchung über die Folgen von Abschiebungshaft für besonders schutzwürdige Personen ist geplant. Ein Höhepunkt der Jahresversammlung war ein Gespräch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Dabei betonte Frau Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer die Absicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kindern von illegal aufhältigen Ausländern den Schul- und Kindergartenbesuch zu ermöglichen. Als ein weiteres großes Anliegen bezeichnete sie die Aufnahme verfolgter Christen aus dem Irak.
Kirchenasylbewegung fordert Kirchenwort zum kalkulierten Sterben an den EU-Grenzen
Im Herbst 1983 nahm die Berliner Kirchengemeinde Zum Heiligen Kreuz mehrere, von der Abschiebung bedrohte palästinensische Familien in Räume der Gemeinde auf und brachte damit eine bundesweite Initiative ins Rollen. Zum 25-jährigen Bestehen haben die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche und das Ökumenischen Netzwerks Initiative Kirche von unten (IKvu) in einer gemeinsamen Erklärung die beiden großen christlichen Kirchen in der Bundesrepublik Deutschland aufgefordert, ein deutliches gemeinsames Wort zum ?kalkulierten Sterben an den EU-Außengrenzen³ zu sprechen: Gegen die Abwehrpolitik der EU, die einem Krieg zur Verteidigung unseres Reichtums gleichkommt, für das Recht auf Leben, das entscheidende Menschenrecht.
Literaturtipp: Ausländerrecht
Mehr als 3 Jahre nach Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes (mit seinen vielen zwischenzeitlich erfolgten Änderungen) ist nun endlich der neue Handkommentar - Ausländerrecht im Nomos Verlag erschienen. Es handelt sich um ein Gemeinschaftswerk von 16 Autorinnen und Autoren, die sämtlich aus der Praxis kommen, darunter Stefan Keßer, Policy officer beim Jesuiten-Flüchtlingsdienst Deutschland. Auf neuestem Stand berücksichtigt der Kommentar auf 2376 Seiten die aktuelle Rechtsprechung nach dem Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union vom 19.08.2007, einschl. der zum 01.09.2008 in Kraft getretenen Neuerungen. Außerdem enthält er eine Übersicht der sozialleistungsrechtlichen Ansprüche. Bestellungen können auch portofrei erfolgen unter www.nomos-shop.de <http://www.nomos-shop.de>
Veranstaltungstipp I.: 2. Fachtagung ?Kirche / Seelsorge in der Abschiebungshaft³
Für kirchliche und ehrenamtliche Mitarbeitende in den verschiedenen deutschen Abschiebungshaftanstalten sowie andere Interessierte im Haupt- und Ehrenamt ist der Jesuiten-Flüchtlingsdienst Mitveranstalter einer Fortbildungsveranstaltung vom 27. bis 29. Januar 2009 in Hamburg. Die Tagung wird ausgerichtet von der Flüchtlingsbeauftragten der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche und der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz in Zusammenarbeit mit der EKD, DW-EKD, BAG Asyl in der Kirche sowie den Diakonischen Werken Hamburg und Schleswig-Holstein eine. Eine erste Tagung hat vom 15.-17.01.2008 in Berlin stattgefunden. Schwerpunkt ist der Austausch von Erfahrungen (Haftbedingungen, Arbeitsbedingungen für die Seelsorge u.a.).
Bei der Tagung geht es auch um die eigene Rolle als Seelsorgerinnen und Seelsorger, die die menschlichen Schicksale in jeder Abschiebungsakte sehen und sich den inhaftierten Frauen und Männern zuwenden und, wenn möglich, Hilfe organisieren. Auch kirchliche Forderungen an Politik und Verwaltung sollen formuliert werden. Geplant ist auch eine Exkursion in die JVA Fuhlsbüttel. U.a. haben die ev.-luth. Bischöfin Maria Jepsen (Nordelbische Ev.-Luth. Kirche) sowie Weihbischof Hans-Jochen Jaschke (Erzbistum Hamburg) ihre Teilnahme zugesagt. Anmeldungen: dethloff@diakonie-hamburg.de oder Tel.: +49-0-40/ 30620 364
Veranstaltungstipp II.: Fortbildung
Am 10. März 2009 organisiert der Jesuiten-Flüchtlingsdienst eine Fortbildungsveranstaltung zum Thema: ?Betreuung von Menschen in Abschiebungshaft: Was ändert sich durch FGG-Reform/Rechtsschutz in Abschiebungshaftsachen³. Referent ist der Berliner Rechtsanwalt Rolf Stahmann. Die Fortbildung findet statt von 14 bis 18 Uhr im Pfarrsaal St. Canisius, Witzlebenstr. 30, 14057 Berlin. Anmeldungen ab sofort unter info@jesuiten-fluechtlingsdienst.de
Fernsehtipp: ?Te Deum³ - Jesuiten.
Am 11. Dezember läuft um 20.15 Uhr in 3sat der 6. Teil der Dokumentationsreihe: ?Te Deum - Himmel auf Erden³ über die großen Orden: ?Die Macht des Gehorsams - Die Jesuiten³. In der letzten Folge erklären neben P. Christian Herwartz SJ, der die geistlichen Übungen modernisiert und in eine Großstadt wie Berlin integriert hat, auch P. Eberhard von Gemmingen SJ, Chefredakteur der deutschen Abteilung von Radio Vatikan, sowie der Missionsprokurator P. Klaus Väthröder SJ ihre Arbeit und die Ziele des Ordens. Auch in der Abschiebungshaft in Berlin und im Münchener JRS Büro wurde gedreht. Mehr unter http://www.3sat.de/3sat.php?http://www.3sat.de/specials/127493/index.html
Aus unserem Team
Mehr als fünf Jahre lang hat Stefan Keßler als Policy Officer in unserem Berliner Büro mit uns zusammen gearbeitet. Durch seine vielfältigen Aktivitäten als kompetenter Referent hat er die Arbeit des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes bundesweit bekannt gemacht, nicht zuletzt auch als Sachverständiger bei Anhörungen im Bundestag zu den letzten Änderungen im Ausländerrecht. Nun wird er ab Februar 2009 nach Brüssel ins JRS-Europabüro wechseln als Senior Policy and Advocacy Officer. Wir danken ihm für sein treues und fruchtbares Wirken für den Jesuiten-Flüchtlingsdienst und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit ihm!
Gebet zu Jesus dem Flüchtling
Zum 100. Geburtstag von P. Pedro Artrupe SJ, dem Gründer des JRS, hat der Generalobere des Jesuitenordens, P. Aolfo Nicolas SJ, am 9. November folgendes Gedicht verfasst:
Jesus, unser Herr und Bruder, erhöre unser demütiges Gebet.
Hier sind wir, deine Freunde, deine Brüder und Schwestern, Begleiter DEINER Flüchtlinge. Wir erinnern uns heute an einen anderen DEINER Freunde, der sein Leben damit zubrachte, DEIN Angesicht zu suchen: DEIN Diener Pedro Arrupe, "ein Feuer, das viele Feuer anfachte". Er war es, der uns lehrte, dass DU es liebst, dich an genau jenen Orten zu verbergen, wo die wunderbarste und ungezwungenste Schönheit der Menschlichkeit verleugnet wird.
Wahre Menschlichkeit und das Wesen SEINER Wahrheit sind nicht im "Angebot" in unseren Innenstädten, aber in den in ihrem Elend verlassenen Armenvierteln, in Flüchtlingslagern, in den Ecken der Welt, wo Menschen leiden und unterdrückt oder ausgeschlossen werden. Dort können wir DIR begegnen und unsere Herzen wiederentdecken. Die Mitte DEINE und unsere entdecken wir meist dann, wenn wir an den Rand kommen, an die Grenze von dem was menschlich ist.
Eure Wege sind nicht unsere Wege; euer Handeln ist nicht wie das unsere. Jesus, unser Bruder und Freund, öffne die Augen unserer Herzen, so dass wir lernen, dort nach DIR zu suchen, wo DU wirklich bist und uns um unsere Aufmerksamkeit bittest. Mögen wir niemals vorübergehen, ohne DIR das Lächeln zu geben, das DU brauchst. Mögen wir nie vorübergehen und so tun, als gäbe es DICH nicht oder als seiest Du unsichtbar in den schönen Straßen unserer Städte. Mögen wir nie der Ansicht sein, DU habest weniger Recht auf Leben und Freude als wir. Mögen wir in DIR, dem Fremden, Migranten, dem Flüchtling und jedem, der irgendwie "anders" ist, die Menschlichkeit wiederentdecken, die uns ständig droht, verloren zu gehen.
Wie viele Flüchtlinge, unsere Schwestern und Brüder, musstest du selbst deine Heimatstadt verlassen, um geboren zu werden, musstest du dein Land verlassen, um zu überleben und dich verstecken, um der feindseligen Überprüfung der Behörden zu entkommen; musstest du am Kreuz totale Verlassenheit erleiden. Überall um uns herum treffen wir Hunderte Brüder und Schwestern, die solche Erfahrungen gemacht haben und immer noch machen. Sie können uns helfen, DICH zu verstehen und aufs Neue DEIN Angesicht zu erkennen, nur mit afrikanischen, slawischen, asiatischen Gesichtszügen, die sich von unseren unterscheiden. Jesus, in dieser unschönen Erscheinung, mach, dass wir diese großartige Chance nicht verpassen, DIR zu begegnen und so unsere Herzen verwandeln zu lassen.
Jesus unser Bruder, ändere die Weise, wie wir unsere Nachbarn betrachten und wie wir ihnen gegenüber empfinden. Mögen wir nicht nur sagen "Wie schade", "Wie schrecklich", wenn wir deren Geschichten hören. Mögen wir dich in diesen Geschichten sehen und in unseren Herzen fühlen "Jesus lebte ähnlich wie sie". Wir begegnen nicht an den Rand gedrängte Menschen, sondern DIR. Und hilf uns, durch diese Begegnung wiedergeboren zu werden zu neuer Menschlichkeit. Amen.
Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung
Liebe Freundinnen und Freunde,
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Stichwort: Rechtshilfefonds
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Für das ganze Team danke ich Ihnen sehr herzlich und wünsche Ihnen eine frohe und gesegnete Advents- und Weihnachtszeit!
Ihr P. Martin Stark SJ
Jesuiten-Flüchtlingsdienst